Im Winter 1991 überschlugen sich die Ereignisse: Die Sowjetunion wurde aufgelöst, neue Völkerrechtssubjekte entstanden und die geopolitische Realität des Kalten Krieges erodierte. In dieser Situation musste sich auch die Schweiz aussenund sicherheitspolitisch neu orientieren. Sie gehörte – untypischerweise – zu den ersten „westlichen“ Staaten, die die postsowjetischen Nachfolgestaaten anerkannten.
UnterdiesenjungenStaatenbefandsichauch die Russische Föderation. Die neuen schweizerisch-russischen Beziehungen stellten die Schweiz vor völkerrechtliche, bilaterale, multilaterale sowie ökonomische und sicherheitspolitische Fragenkomplexe. Den Überlegungen zur Rekalibrierung der Beziehungen lag jedoch stets ein bestimmtes Russlandbild zugrunde: Wie viel von der Sowjetunion steckte aus ihrer Sicht noch in diesem neuen Staatsgebilde? Wie föderal ist die Russische Föderation tatsächlich? Ist sie ein Rechtsstaat? Wie schnell würde und müsste sie sich politisch und ökonomisch entwickeln? Ist Russland weiterhin ein Imperium und eine Ordnungsmacht – in Europa oder Eurasien? Stellt Russland eine Gefahr für die Schweiz dar?
Diese Fragen lassen sich auf eine Perzeptionsproblematik kondensieren: Was war dieses neue Russland aus Sicht der Akteur:innen der Schweizer Aussenpolitik in den frühen 1990er Jahren – und wie sollte man ihrer Meinung nach die Beziehungen zu ihm gestalten?
Die Arbeit schliesst sowohl eine thematische als auch methodische Forschungslücke: Erstens fällt der Forschungsstand zu den schweizerisch-russischen Beziehungen nach dem Ende derSowjetuniondürftigaus.Zweitenssindinder Forschung zur Geschichte der Schweizer Aussenpolitik Analysen, die explizit Wahrnehmungen, Deutungsrahmen, Weltbilder oder Narrative als Erklärungsansätze für Situationsdefinitionen in Bundesverwaltung und Diplomatie beiziehen, äusserst rar.
Methodisch verbindet die Arbeit eine klassische diplomatiegeschichtliche Perspektive mit diskursanalytischen Elementen. Angelehnt an ein sozialkonstruktivistisches Paradigma der Aussenpolitik-Analyse werden akteurszentriert Rollen, Perzeptionen und Ressourcen identifiziert, die einen Einfluss auf die Informationsbeschaffung und Situationsdefinition bezüglich Russlands hatten. Dazu zählen in erster Linie Diplomat:innen und Beamte der schweizerischen Botschaft in Moskau, des Politischen Sekretariats im Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) in Bern und anderen Amtsstellen des EDA, die sich im untersuchten Zeitraum 1991 bis 1994 mit Russland beschäftigten. Für die Analyse sicherheitspolitischer Perzeptionen werden zudem die Deutungsrahmen des EDA und des Eidgenössischen Militärdepartements (EMD, heute VBS) verglichen. Grundlage der Untersuchung bilden die entsprechenden Bestände des EDA und des EMD im Schweizerischen Bundesarchiv, wovon nach Ablauf der gesetzlichen Schutzfrist von 30 Jahren 98 Dossiers ausgewertet wurden. Diese Akten werden primär als Ausdruck von Deutungen, Wahrnehmungen und administrativen Routinen gelesen und nicht als unmittelbare Abbildung politischer Realität. Ergänzend wurden zwei Hintergrundgespräche mit damals beteiligten Akteur:innen – alt Botschafterin Heidi Tagliavini und alt Bundeskanzler Walter Thurnherr – durchgeführt. Diese Gespräche werden nicht als Oral-History-Quellen, sondern als kontextualisierende Sekundärquellen zurückhaltend eingesetzt, um die interpretatorische Dominanz der schriftlichen Überlieferung nicht zu beeinträchtigen.
Die Arbeit zeigt, dass die Neuausrichtung der Schweizer Aussenpolitik gegenüber der jungen Russischen Föderation in den ersten drei Jahren nach der Auflösung der Sowjetunion weder linear verlief noch zu einer kohärenten Russlandpolitik führte. Dies lag insbesondere an tiefliegenden Widersprüchen unter den beteiligten Akteur:innen – innerhalb einzelner Positionen als auch zwischen den Akteur:innen und unter den Abteilungen. Mit der konzeptuellen Annäherung der Schweizer Aussen- und Sicherheitspolitik seit 1990 kamen weitere divergierende Positionen aus dem EMD hinzu. Diese Ambivalenzen wurzelten in unterschiedlichen Russlandperzeptionen, welche die Einschätzungen der aussen- und sicherheitspolitischen Lage prägten. Weil diese divergierten, entstand kein Konsens über den Umgang mit dem neuen Russland. Besonders deutlich wurde dies im multilateralen und sicherheitspolitischen Kontext: Die Schweizer Position bewegte sich stets im Spannungsfeld zwischen wertebasierter Aussenpolitik und pragmatischer sicherheitspolitischer Einbindung, etwa in Debatten über die Aufnahme Russlands in den Europarat oder über dessen Rolle in seinem „nahen Ausland“. Insbesondere bei letzterem zeigt sich, dass sich die unterschiedlichen Logiken und sicherheitspolitischen Prioritäten der Schweizer Akteur:innen auch in den Russlandbildern niederschlugen und dass trotz der zunehmenden Interdependenz aussen- und sicherheitspolitischer Fragestellungen, der im Jahr 1990 in einem bundesrätlichen Grundlagenpapier Rechnung getragen wurde, in der Praxis nach wie vor eine kognitive Distanz zwischen den massgeblichen Akteur:innen des EDA und des EMD herrschte.
Demnächst wird in den Saggi di Dodis – Schweizerische Zeitschrift zur Geschichte der internationalen Beziehungen ein auf den Ergebnissen dieser Masterarbeit basierender Artikel publiziert.