Nach den Gräueltaten des Nationalsozialismus lautete die Devise „Nie wieder“. Aber knapp 50 Jahre später wiederholten sich die Grausamkeiten in Ruanda. Vom 6. April bis 17. Juli 1994 wurden mehrere Hunderttausend Menschen erschossen, zu Tode geprügelt oder mit Macheten in Stücke gehackt. Oft wurden sie vor ihrem Tod gefoltert, vergewaltigt oder wurden gezwungen, der Auslöschung ihrer Familie zuzuschauen oder sogar mitzuwirken. In diesen 14 Wochen verloren 4 Millionen Menschen ihr Heim, davon waren 2,3 Millionen auf der Flucht.
Ausgangspunkt war im Herbst 1990 der Einmarsch der Ruandisch Patriotischen Front (RPF), die aus Exil-Tutsi und moderaten Hutu bestand. Die Rebellengruppe brachte den Norden unter ihre Kontrolle, während die Regierungsarmee den Süden dank ausländischer Truppen halten konnte. 1993 unterzeichnete die ruandische Regierung und die RPF das Friedensabkommen von Arusha. Darin rang die RPF von der Hutu-Regierung Zugeständnisse an die Tutsi-Bevölkerung ab. Im August gleichen Jahres trat das Abkommen in Kraft, in dem auch die Stationierung einer UN-Schutzgruppe vereinbart war.
In den folgenden Monaten bereiteten Angehörige der Hutu-Regierung mit dem Militär, der Polizei und den Massenmedien den Genozid an den Tutsi vor.
Am 6. April 1994 kam Präsident Juvénal Habyarimana bei einem Flugzeugabsturz ums Leben. Kurz nach dem Attentat begann das systematische Morden der Tutsi. Nach dem Genozid wurden Vorwürfe gegen die internationale Gemeinschaft laut, nicht genug gegen das Verbrechen unternommen zu haben. Bei näherer Betrachtung wird jedoch klar, dass zwar Anstrengungen unternommen wurden, die letztlich aber gescheitert sind.
Ziel der Arbeit ist, den Anteil, den die Konfliktparteien, Dritte und die Organisation selbst am Scheitern der gesamten Friedensbemühungen der Vereinten Nationen erbrachten, näher zu beleuchten. Dabei werden die Rollen der Vereinten Nationen, insbesondere des Sekretariats und des Sicherheitsrats sowie der Sicherheitsratmitglieder Frankreichs und der USA und der Konfliktparteien RPF und ruandische Regierung dargestellt.
All den Drittakteuren, die an den Friedensgesprächen und während der Umsetzungsphase dabei waren, kann insofern ein Vorwurf gemacht werden, dass sie sich in all diesen verschiedenen Phasen zu wenig hervorgetan haben: Für die Vereinten Nationen musste der Einsatz kostengünstig und mit wenig Risiko verbunden sein. Frankreich wollte Habyarimana und seine Anhänger möglichst schadlos aus dem Ganzen herausholen, um die eigenen Interessen nicht gross zu gefährden. Die USA zeigten während den Friedensgesprächen Engagement, doch die Erfahrungen in Somalia verhinderte jegliches effiziente Handeln seitens der USA als der Bürgerkrieg wieder ausbrach und die Massaker begannen. Jede Drittpartei hatte Gründe für ihre zurückhaltende Rolle. Der geringe Einsatz der internationalen Gemeinschaft zeigt auch die Randbedeutung Afrikas in der Weltpolitik. Sie war nicht geschlossen aufgetreten, um den Genozid in Ruanda zu verhindern oder zumindest dessen Ausbruch zu beenden.
Instrumente wie die präventive Diplomatie oder Peace-keeping Operationen standen für ein adäquates Handeln zur Verfügung. Aber letztendlich scheiterte es am Willen der Staaten und der Vereinten Nationen. Die Vereinten Nationen, Frankreich und die USA haben später das Verbrechen verurteilt, aber über ihre eigene Rolle haben sie nicht reflektiert. Generalsekretär Boutros-Ghali gab im Mai 1994 zu, dass die internationale Gemeinschaft nichts gegen den Genozid unternommen habe. Bei ihrer Untersuchung haben die Vereinten Nationen den Fokus auf die UNAMIR und deren logistischen wie technischen Aspekte gelegt. Mitarbeiter wurden jedoch nicht befragt.
Bill Clinton entschuldigte sich 1998 beim ruandischen Volk, weil die USA nicht entschlossen reagiert und sie deshalb enttäuscht hatte. Im gleichen Jahr wollte ein Unterausschuss des Ausschusses für internationale Beziehungen des US-Repräsentantenhauses die Rolle der USA in Ruanda untersuchen. Aber nur ein Mitarbeiter einer amerikanischen Hilfsorganisation sagte aus. Weder aus dem Aussen- noch aus dem Verteidigungsministerium war jemand bereit, Stellung zu beziehen. Eine Kommission der französischen Nationalversammlung untersuchte 1998 die Politik Frankreichs und der Vereinten Nationen in Ruanda. Die Zeugen wurden vor ihrer Anhörung nicht vereidigt und die Sitzungen waren zum Teil nicht öffentlich. Der Bericht, der veröffentlicht wurde, spricht von Fehlern, welche die französische Regierung gemacht habe, weil sie eine Regierung unterstützte, die einen Genozid ausübte. Entscheidende Details sind darin jedoch nicht enthalten, weshalb einiges wie die Verantwortlichkeit der Politiker und des Militärs im Unklaren bleibt.
Der Fall von Ruanda zeigt exemplarisch, mit welchen Problemen sich die internationale Gemeinschaft und insbesondere die Vereinten Nationen auseinanderzusetzen haben.