Die Entstehung einer Wasserrechtsgesetzgebung im Kanton St. Gallen von 1864 bis 1906. Ein Erklärungsversuch aus institutionalistischer Perspektive

Wasser ist ein „Allerweltsgut“. Die Distribution und Nutzung von Wasser wird heute in der Schweiz durch öffentliches Recht weitgehend geregelt. Illustriert werden kann dies am Bundesgesetz über die Nutzbarmachung der Wasserkräfte, welches in Art. 1 dem Bund die Oberaufsicht über sämtliche privaten und öffentlichen Gewässer überträgt. Dass die Gewässer unter den Hoheitsrechten des Staates stehen ist keine Selbstverständlichkeit wenn man bedenkt, dass in anderen Teilen der Erde internationale Konzerne Quellen aufkaufen und so die Privatisierung der Wasserversorgung beziehungsweise Wassernutzung vorantreiben. Im Rahmen meiner Arbeit möchte ich daher untersuchen, wie und warum im Kanton St.Gallen zwischen 1864 und 1916 eine öffentlich-rechtliche Gesetzgebung zur Nutzung von Gewässern entsteht. Dabei gliedert sich meine Arbeit in zwei Teile. Im ersten Teil soll der Gesetzgebungsprozess, von der ersten Idee bis zum Erlass eines Gesetzes, Gegenstand der Diskussion sein. Hierbei interessieren vor allem die politischen Akteure und ihre Argumente für oder gegen die „Verstaatlichung“ der Wassernutzung. Im zweiten Teil möchte ich die Probleme bei der Umsetzung der Gesetzgebung aufgreifen (Eigentumsproblematik, Rechtssicherheit, interkantonale Unstimmigkeiten). Hierzu werden Streitigkeiten, welche vor Kantonsgericht verhandelt wurden, untersucht. Sowohl im ersten als auch im zweiten Teil liegt der Fokus ganz auf dem Spannungsfeld „öffentlich-privat“. Dieses ist insofern gegeben, als dass der „Wasserrechtsgesetzgebungsprozess“ im Kanton St.Gallen in die Zeit der aufkeimenden Industrialisierung fällt. Wasser wird im genannten Zeitraum immer mehr zum Produktionsfaktor für die (Privat-)Industrie. Wurde ein Gewässer in der vorindustriellen Zeit beispielsweise von ein oder zwei Nutzern in Anspruch genommen, so verdrei- oder vervierfacht sich diese Zahl in knapp fünfzig Jahren.